Ob eine Klausel in einem MIetvertrag wirksam oder nichtig ist, hängt davon ab, ob sie individuell vereinbart bzw. ausgehandelt wurde. Oft werden Formularmietverträge verwendet, bei welchen die einzelnen Klauseln nicht besprochen werden. Im Jahr 2010 hat der OGH in einer umfassenden Entscheidung zu Mietvertragsklauseln (2 Ob 73/10i) ausgesprochen, dass ein generelles Haustierverbot nichtig ist, sofern […]
